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SPD und Grüne in Eschwege: Oppositionspolitik um jeden Preis gegen den CDU-Bürgermeister Heppe

Die Eschweger FWG-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist mehr als verärgert über das unverantwortliche Verhalten der SPD / Grünen im Eschweger Stadtparlament, der Schaffung von Parkplätzen für die Schlossgalerie plötzlich Steine in den Weg zu legen.

Nach  den Recherchen der FWG und dem Gespräch v. vergangenen Dienstag im Rathaussaal, gibt es eine Zusage von den für die Mietverträge  um die Schlossgalerie verantwortlichen Personen an den Hauptmieter, für den Bau von Parkplätzen zu sorgen.
Der Eilbedürftigkeit geschuldet, das ehemalige Karstadt/Hertie-Haus schnellstens wieder als Handelshaus und als Magnet für die Innenstadt der Kreisstadt Eschwege zu reaktivieren,  wurde vor der Umsetzung der Schlossgalerie die Parkplatzsituation zwar erörtert aber seinerzeit noch nicht gelöst. Es stand lediglich die Möglichkeit im Raum, das “Spenner Grundstück“ für den Bau von Parkplätzen zu erwerben. Es liegen hierzu Protokolle der Projektentwicklungsgesellschaft  und sogar ein Magistratbeschluss vor.

Es ist auch keine neue Erkenntnis, dass die Stadt Investitionen nur mit zusätzlichen Schulden tätigen kann. Wenn SPD und Grüne heute plötzlich mit dem Argument kommen, die Stadt hätte kein Geld für ein Parkhaus, haben sie diese Tatsache bei anderen Investitionen, wie zB. dem Stadtbahnhof mit kostenlos nutzbarem Parkhaus, wissentlich ignoriert. Wer so handelt lebt nach dem Motto „was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern“ und macht sich damit unglaubwürdig.

Die OFB, als Eschweges Partner um die Finanzierung der Immobilie Schlossgalerie, signalisierte allen unmissverständlich bei dem Gespräch am Dienstag  Anwesenden, dass sie es wünscht, dass die getroffene Zusage  umgehend angegangen wird und das dem potentiellen Kaufinteressenten Kristensen  mindestens signalisiert wird, dass man gewillt ist eine der Schlossgalerie unmittelbare zurechenbare Parkraumlösung mit 40 Parkplätzen, wie es auch der Mietvertrag mit dem Hauptmieter Vockeroth vorsieht, zu gewähren.

Wir von der FWG sind erstaunt, wie die Fraktionsvorsitzenden von SPD Hr. Feiertag sowie von den Grünen Hr. Diedrich nun so tun, als ob sie davon noch nie von der Parkplatzzusage gehört hätten, was jetzt den Hauptmieter Vockeroth zu der Aussage veranlasst hat, nötigenfalls sein Engagement in Eschwege aufzugeben. Auch der Vertreter der Firma Kristensen bekundete, dass auch andere Objekte außerhalb Eschweges zum Auflegen eines Fonds geeignet sind. Man müsse nicht in Eschwege…!

Hier zeigt sich wieder einmal die wirtschaftsfeindliche und unverantwortliche Einstellung der SPD und Bündnis90/Grünen Partei.

Anstelle einer sinnvollen und längst überfälligen Parkplatzschaffung  für den innerstädtischen Handelsmagneten von Eschwege, wo nahezu 50% des Gesamtumsatzes erwirtschaftet wird, soll nach dem Willen von SPD/Grünen nun der Marktplatz für über 700.000 Euro „aufgepeppt“ werden. Wie können sich SPD und Grüne für diese Investition einsetzen und im gleichen Atemzug das Parkhaus bzw. Parkdeck mit dem Argument ablehnen, die Stadt hätte kein Geld dafür?

Offensichtlich haben beide Fraktionen nicht erkannt, welche Stunde für Eschwege geschlagen hat, wenn sie mit der Macht der Mehrheit im Stadtparlament Zusagen immer wieder diskutieren, auf den Prüfstein stellen und letztlich verwehren. Das Verhalten von SPD und Grünen ist kein substanzieller Beitrag  für die Zukunft Eschweges! Es lässt jegliche Verantwortung für die Entwicklung der Stadt vermissen und ist nicht mehr als Oppositionspolitik um jeden Preis gegen den CDU-Bürgermeister Heppe.