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Thiele Abwahl: Demokratisch legitimiert!

Gedanken zur Abwahl des 1. Kreisbeigeordneten im Werra-Meißner-Kreis, Henry Thiele

Demokratisch legitimierter Freibrief!

„Hat das der Wähler wirklich gewollt?“
Diese Frage wurde am 06.06.2011 in der Debatte um die Abwahl des 1. Kreisbeigeordneten der FDP, Henry Thiele, der von einem Grünen abgelöst werden soll, in den Raum gestellt.
Genau betrachtet geht es bei der Frage um das System unserer repräsentativen, parlamentarischen Parteien-Mehrheitendemokratie.
Die Wähler erteilen den in Parteien oder Wählergruppen organisierten Politikern am Wahltag eine Handlungsvollmacht und entsenden sie mit ihrer Stimme in die Parlamente. Dort sollen die Politiker nach ihrem Gewissen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten und zum Wohle des Volkes entscheiden.

Die Abwahl von Henry Thiele sei “ein ganz normaler Vorgang“ argumentierte ein anderer Kreistagsabgeordneter.
Im System der repräsentativen, parlamentarischen Parteien-Mehrheitendemokratie ist es ein normaler Vorgang. Doch ist das System normal?

  • Ein System, das keine Instrumente beinhaltet, die dem Wähler bei Entscheidungen eine direkte Möglichkeit der Beteiligung bietet?
  • Ein System, das denen im Parlament die Macht – einem Freibrief vergleichbar – gibt, die die Mehrheit der Sitze haben.
  • Ein System, in dem Argumente ohne Mehrheit im Rücken keinen Wert haben?

Die FWG Werra Meißner steht für die Fortentwicklung der heutigen Demokratie zu einer Demokratie, in der die Wähler das Sagen haben, nicht die Parteien.