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Keine „Schweinerei“ in der Eschweger Stadtverordnetenversammlung

Bei der konstituierenden Sitzung des Eschweger Stadtparlamentes erfolgte die Wahl der Magistratsmitglieder mit zwei Listenverbindungen. Dadurch erhielt die CDU einen Sitz weniger. Das ist ärgerlich für die CDU, aber dass der Fraktionsvorsitzende der CDU, Stefan Schneider, diesen Vorgang als „Schweinerei“ bezeichnet ist völlig daneben und zeugt von wenig Demokratieverständnis.

Bei der konstituierenden Sitzung der Wehretaler Gemeindevertretung, ebenfalls am 02.Mai 2011, empfahl die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Heike Nölke, SPD, nach ihrer Wiederwahl, dass ihre vier Stellvertreter nicht dem Wahlergebnis entsprechend in einer gemeinsamen Liste gewählt werden. Das Parlament stimmte zu und so wurden statt drei Stellvertretern der SPD und einem der FWG, zwei Stellvertreter der SPD und je einer von FWG und CDU gewählt.

Bei der Wahl der vier Vertreter für die Verbandsversammlung des Meißner-Verbandswasserwerkes gaben SPD, FWG und CDU Wahlvorschläge ab. Weil die CDU von der SPD eine Leihstimme erhielt, wurden drei SPD- und ein CDU-Vertreter gewählt. Durch das Verhalten der SPD erhielt die FWG keinen Sitz.

In Wehretal wurde mit Hilfe der SPD zwei mal zum Vorteil der CDU entschieden. Die FWG Wehretal überlässt den Wählern die Bewertung der Bündnisarbeit, die die politischen Positionen der Fraktionen in der Gemeindevertretung deutlich macht.

Es wäre interessant zu wissen, wie Herr Schneider die Vorgänge in Wehretal bezeichnet.