Suche
  • Politik nach bestem Wissen und Gewissen,
  • Sachorientiert und Ideologiefrei
Suche Menü

Haushaltsdisziplin wie bei einem Privat- oder Unternehmerhaushalt

Die FWG Eschwege fordert seit 1998:
Haushaltsdisziplin wie bei einem Privat- oder Unternehmerhaushalt

Wie in einem Unternehmen oder in einem Privathaushalt müssen Einnahmen und Ausgaben der Stadt Eschwege zueinander passen. Jahrzehntelang bis heute wird in Eschwege mehr Geld ausgegeben als zur Verfügung steht. Die FWG im Eschweger Stadtparlament hat dies vom ersten Tag an (1998) als eine in die Überschuldung führende Haushaltspolitik kritisiert und ein Umdenken gefordert.

Dazu gehört, dass die FWG die Umsetzung der Haushaltsauflagen der Kommunalaufsicht immer wieder anmahnte:

  • Wie, die Veräußerung von nicht benötigtem Anlagevermögen.
    Sofern im Einzelfall keine wirtschaftlichen Gründe entgegenstehen, sind grundsätzlich alle Bestandteile des Anlagevermögens, die nicht zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind, unter Beachtung von § 109 HGO zu veräußern.
  • Wie, die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit und die Notwendigkeit zur Beibehaltung der einzelnen Anlagegüter.
  • Wie, bei der Beurteilung der Notwendigkeit im Rahmen der Aufgabenerfüllung einen strengen Maßstab anzulegen.
  • Wie, die erzielten Erlöse zum Schuldenabbau oder zur Vermeidung neuer Kredite im Bereich der Pflichtaufgaben zu verwenden.

Die FWG war es , als es um den Verkauf von Teilen nicht zusammenhängender Wald- und Streuflächen mit Baumbestand in und um Eschwege ging, welcher zu einem  Verkaufserlös von 500.000€ geführt hätte, keine weiteren Versorgungskosten verursachen wollte.

Die FWG Eschwege fordert gebetsmühlenartig die Einführung der Budgetierung und die Anwendung von Konexität, notfalls Ungehorsam.

Wir fordern, bei einem derart defizitären Haushalt, wie wir Ihn seit langem haben,

  • das Überdenken des Betriebes der Dorfgemeinschaftshäuser,
  • das Überdenken des Betreibermodells unserer Kindergärten und deren Angebote
    und vieles mehr.

Wir waren über Jahre nahezu die einzigen, die anlässlich der anstehenden Haushaltsberatungen Fragen zu Haushaltskosten stellten und zu deren Minimierung aufriefen bzw. entsprechende Anträge stellten. Allesamt wurden mehrheitlich abgelehnt, oftmals schon, bevor man diese fertig ausgesprochen hatte, um diese  Vorschläge später als die eigenen Ideen wieder hervor zu holen.

Unter dem Deckmantel des kommunalen Schutzschirmes wird nun suggeriert, man müsse die Abgaben erhöhen, um den Haushalt ohne Neuverschuldung führen zu können. Hätte man auf die FWG gehört, wäre dem Bürger ein Teil der Abgabenerhöhungen erspart geblieben.